Lulas Comeback: Ex-Präsident gewinnt Wahl in Brasilien

bNach dem knappen Sieg des ehemaligen Staatschefs Luiz Inacio Lula da Silva bei der Präsidentschaftswahl stehen Rajil turbulente Zeiten bevor.

Der linke Ex-Präsident besiegte den rechten Amtsinhaber Jair Bolsonaro in der Stichwahl am Sonntag mit 50,9 Prozent zu 49,1 Prozent, teilte das brasilianische Wahlamt nach der Stimmenauszählung mit. Bolsonaro gab sich jedoch zunächst nicht geschlagen. Es gab Angst vor Gewalt, wenn die Ergebnisse knapp waren, bevor die Entscheidung getroffen wurde. Der offizielle Machtwechsel im größten Land Südamerikas ist für den 1. Januar geplant.

Die Proteste fanden zuerst statt, als Lulas Anhänger den Sieg feierten. Ein 27-jähriger Lula-Anhänger wurde beim Feiern in einer Bar in Belo Horizonte erschossen. Laut lokalen Medien unter Berufung auf die Militärpolizei wurden vier Menschen verletzt. Anhänger von Lula und Bolsonaro zählten an der Bar ihre Stimmen aus. Ob die Aktion einen politischen Hintergrund hatte, war zunächst unklar. Der betrunkene Schütze wurde festgenommen.

In seiner ersten Rede seit der Wahl kündigte Lula an, das tief gespaltene Land versöhnen zu wollen. „Ich werde für 215 Millionen Brasilianer regieren“, sagte der 77-Jährige in Sao Paulo. “Es gibt nicht zwei Brasilianer, nur eine Person.” Jetzt ist es an der Zeit, Frieden zu schließen. Nach einer zweimonatigen Übergangszeit übernimmt Lula die Präsidentschaft. Der ehemalige Gewerkschafter regierte Brasilien von Anfang 2003 bis Ende 2010. Er ist Brasiliens erster demokratisch gewählter Präsident für eine dritte Amtszeit.

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Lula hat am Sonntag ein Foto der brasilianischen Flagge auf Twitter gepostet. Oben war „Demokratie“. Tausende Anhänger des Kandidaten der Labour Party (PT) feierten seinen Wahlsieg auf der Avenida Paulista, dem Boulevard der Metropole São Paulo.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierte Lula und schrieb auf Twitter, er freue sich auf eine „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“, insbesondere in Handels- und Klimaschutzfragen. Außenministerin Analena Berbak (Grüne) sagte, es gebe zwar einen Wahlsieger, aber viele Gewinner, darunter Brasiliens Demokratie und die globale Umwelt. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte dem Linken-Politiker zu seiner Wahl.

„In der Geschichte Brasiliens ist ein neues Kapitel aufgeschlagen“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Twitter. Wir wollen das Band der Freundschaft erneuern. Macron ist in den vergangenen Jahren mit Bolsonaro aneinandergeraten, insbesondere in der internationalen Umweltpolitik.

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In den vergangenen Jahren ist Macron mit dem brasilianischen Präsidenten Bolsonaro aneinandergeraten, insbesondere in der internationalen Umweltpolitik. Auch der deutsche Botschafter Heiko Thoms gratulierte Lula via Twitter.

Die Verbündeten des Amtsinhabers haben Lulas Wahlsieg über Bolsonaro bereits akzeptiert. Bolsonaro hat zuvor Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, dass er die Ergebnisse nicht akzeptieren würde. Seit während seiner Amtszeit das Waffengesetz gelockert wurde, haben sich viele seiner Anhänger schwer bewaffnet. Erst am Samstag verfolgte ein Abgeordneter der Bolsonaro Liberal Party (PL) einen Mann mit vorgehaltener Waffe nach einem Streit.

In mehreren Bundesstaaten protestierten Lkw-Fahrer gegen Lulas Wahlsieg, wie die Zeitung „Folha de S. Paulo“ unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Video zeigt brennende Reifen. Bolsonaro-Anhänger mit brasilianischen Flaggen forderten die Blockade der Autobahnen des Landes. Einige haben eine militärische Intervention gefordert.

Die Präsidentschaftswahl hat die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas tief gespalten. „Ich bin überzeugt, dass wir einen Weg finden werden, damit dieses Land demokratisch und harmonisch leben kann“, sagte Lula in seiner Rede. „Wir können den Frieden auch unter denen wiederherstellen, die anderer Meinung sind.“

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Der Wahlkampf wurde in seiner Endphase immer schmutziger. Brasilianer werden mit einem Strom von Fehlinformationen in sozialen Medien und WhatsApp-Gruppen überschwemmt. In Fernsehdebatten machten sich Lula und Bolsonaro gegenseitig Vorwürfe.

Viele Befürworter verbinden Lula mit dem Goldenen Zeitalter Brasiliens, als die Wirtschaft dank hoher Rohstoffpreise wuchs und die Regierung mit Hilfe von Sozialprogrammen Millionen aus der Armut befreite. Gegenüber seinen Gegnern macht Lula jedoch Korruption und Vetternwirtschaft verantwortlich.

2018 wurde Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langjährigen Haftstrafe von 580 Tagen Haft verurteilt. Im vergangenen Jahr hob ein Richter des Obersten Gerichtshofs das Urteil aus formalen Gründen auf. Lula erlangte seine politischen Rechte zurück und kehrte in die politische Arena zurück.

Bolsonaros Anhänger sehen ihr Staatsoberhaupt als Verteidiger traditioneller Familienwerte und wirtschaftlicher Freiheit sowie als Bollwerk gegen die wahrgenommene Bedrohung durch den Kommunismus. Er verärgerte jedoch auch viele Menschen mit anzüglichen Kommentaren gegen Frauen, Schwule und Stammesangehörige. Mit seiner Blockade des Klimaschutzes, seiner ironischen Corona-Politik und seinen Angriffen auf demokratische Institutionen wie den Obersten Gerichtshof isolierte er Brasilien auf der Weltbühne.

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