Läuft Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege aus? | Freie Presse

Noch ein Kapitel zur Ausspruchspflicht gegen Corona: Die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen soll in Deutschland Geschichte sein. Der Grund dafür ist medizinisch.

Berlin.

Die Notwendigkeit des Corona-Impfstoffs für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen soll bis Ende des Jahres enden. Grund sei das Überwiegen sogenannter immunvasiver Corona-Varianten, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Diese Krankheitserreger können der Immunantwort von Personen entkommen, die geimpft wurden und/oder sich besser erholt haben als ihre Vorgänger.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ließ zuletzt offen, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. Auf die Frage, ob er ein Auslaufen oder eine Verlängerung des Gesetzes im Oktober während einer Regierungsstudie im Bundestag wünsche, sagte er: „Wir werden von den Herbst- und Winterstürmen abhängen, wie wir mit den institutsbezogenen Impfauflagen umgehen.“

Ab Mitte März trat die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Gesundheitsämter können ein Bewegungs- oder Einreiseverbot für Beschäftigte von Kliniken oder Pflegeeinrichtungen erlassen, die einen Impf- oder Genesungsnachweis erbringen müssen oder die keine Bescheinigung über die Befreiung von der Corona-Impfung haben. Die gesetzliche Grundlage für die Impfpflicht läuft Ende des Jahres aus.

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Kritik an der Verordnung gab es immer wieder, unter anderem als Versuch, eine Impfpflicht durchzusetzen. Die Forderungen nach Empowerment von Ländern und Industrie wurden stärker.

Eugen Brisch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, begrüßte das mögliche Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Mitarbeitende in medizinischen Einrichtungen. „Der Impfstoff schützt vor schwerer Erkrankung und Tod, schützt aber nicht vor der Ausbreitung des Virus“, sagte Bresch dem „Handelsblatt“. “Deshalb hat die an die Einrichtung geknüpfte Impfpflicht von Anfang an nichts gebracht.” Viele Bundesländer und Gesundheitsämter haben Sanktionen verzögert. (Dipa)

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