Großbritannien: Ex-Premier Boris Johnson kandidiert doch nicht erneut fürs Amt

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Ex-Premier Boris Johnson stellt sich nicht mehr für eine Kandidatur

Spekulationen um ein Comeback von Boris Johnson

Der nach zahlreichen Skandalen zurückgetretene britische Ex-Premier Boris Johnson soll in seiner Fraktion genügend Rückhalt haben, um wieder an die Arbeit zu gehen. Ex-Finanzminister Rishi Sunak gilt derzeit als Favorit für den Posten des neuen Premierministers.

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hat eine erneute Kandidatur für die Führung der regierenden Konservativen Partei ausgeschlossen. Ex-Finanzminister Rishi Sunak ist der aussichtsreichste Kandidat für die Downing Street.

dDer frühere britische Premierminister Boris Johnson hat eine erneute Kandidatur für die Führung der regierenden Konservativen Partei ausgeschlossen. Obwohl er die notwendige Unterstützung von mehr als 100 Abgeordneten für eine Kandidatur habe, werde er nicht an der parteiinternen Abstimmung über die Nachfolge von Liz Truss teilnehmen, sagte Johnson am Sonntagabend. Ex-Finanzminister Rishi Sunak gilt nach seinem Rücktritt nun als Favorit für die Partei- und Regierungsspitze, er könnte bereits am Montag der Sieger sein.

Johnson trat im Juli nach einer Reihe von Skandalen als Premierminister zurück. Truss triumphierte in einem langwierigen parteiinternen Wettlauf um seine Nachfolge, trat aber am vergangenen Donnerstag nach sechswöchiger Amtszeit wegen ihrer verfehlten Finanz- und Wirtschaftspolitik und ihres massiven Autoritätsverlustes über die regierenden Tories zurück.

Schon bald kursierten Gerüchte, dass Johnson die Nachfolge seines Nachfolgers antreten könnte. Der Ex-Ministerpräsident flog sogar aus einem Urlaub in der Karibik zurück, warb im Unterhaus um Unterstützung von Tory-Kollegen und suchte das Gespräch mit zwei weiteren Rivalen um Partei- und Regierungsspitze – neben dem für parlamentarische Angelegenheiten zuständigen Minister Sunak Penny Mordaunt.

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Johnson sagte, er habe die Unterstützung von 102 Kollegen, was ihn über die Schwelle von mindestens 100 Unterschriften von Tory-Abgeordneten gebracht habe, um bei den Parteiwahlen zu kandidieren. Aber Sunak weiß, dass er noch viel mehr Unterstützer hinter sich hat. Er kam daher zu dem Schluss, dass „man nicht regieren kann, wenn man keine einheitliche Partei im Parlament hat“, sagte Johnson.

Der frühere Premierminister fügte hinzu, er sehe sich nach wie vor „gut positioniert“, um den Konservativen bei den nächsten Parlamentswahlen 2024 einen Sieg zu sichern. Aber in den letzten Tagen musste er leider feststellen, dass „das einfach nicht die richtige Wahl“ wäre. Daher ist es am besten, nicht nominiert zu werden, sondern denjenigen zu unterstützen, der am Ende Erfolg haben wird. Ein späteres Comeback schloss Johnson allerdings nicht aus. “Ich denke, ich habe viel zu bieten, aber ich fürchte, das ist einfach nicht der richtige Zeitpunkt.”

Johnsons Aussicht sorgte für Unruhe in der Partei

Die Aussicht auf Johnsons mögliche Kandidatur hatte die ohnehin schon tief gespaltene Konservative Partei weiter beunruhigt. Seine Anhänger erinnern sich an den Erdrutschsieg der Torys bei den Parlamentswahlen 2019 und sehen ihn noch immer als Wählergaranten. Viele Kritiker warnten jedoch davor, dass eine neue Johnson-Regierung katastrophal für die Partei und das Land wäre. Steve Baker, Außenminister für Nordirland und ehemaliger Johnson-Anhänger, argumentierte, dass Johnson immer noch mit einer Untersuchung konfrontiert sei, ob er während seiner Amtszeit gegen das Parlament in die Affäre um Lockdown-Partys in der Downing Street verwickelt war. Wenn er für schuldig befunden wird, könnte ihn Johnson seinen Abgeordneten kosten.

Sunak gilt nun als klarer Favorit für die Tory-Präsidentschaft und den Posten des Premierministers. Nach einer inoffiziellen Zählung hat er die Unterstützung von mehr als 140 Abgeordneten. Mordaunt unterstützt weniger als 30. Die 357 Tories-Abgeordneten planen, am Montag eine Vorabstimmung über die Kandidaten abzuhalten. Wenn Mordaunt nicht mindestens 100 Stimmen in der Fraktion erhält, wird Sunak der nächste Partei- und Regierungschef. Erreichen beide die Schwelle, entscheiden die 172.000 Parteimitglieder in einer Online-Abstimmung und der Gewinner wird am kommenden Freitag bekannt gegeben.

Unter Johnson hatte Sunak das Amt des Schatzkanzlers bekleidet und die angeschlagene britische Wirtschaft durch die Coronavirus-Pandemie geführt. Im Juli trat er aus Protest gegen den von Skandalen geplagten Johnson zurück. Kurz darauf trat Johnson unter dem Druck weiterer Abgänge aus seinem Kabinett selbst zurück.

Im Nachfolgerennen um Partei- und Regierungsspitze erreichten Sunak und Truss das Finale. In Debatten kritisierte er Truss’ Versprechungen von sofortigen Steuersenkungen als ein beiläufiges “Märchen” und erklärte, dass die galoppierende Inflation erst unter Kontrolle gebracht werden müsse. Die Tory-Wähler entschieden sich schließlich für Truss, aber Sunak hatte recht. Die ungedeckten Steuerpläne von Truss und ihrem später abgesetzten Finanzminister Kwasi Kwarteng sorgten im September für Chaos an den Finanzmärkten. Nun könnte Sunak bald damit beauftragt werden, die schwächelnde britische Wirtschaft zu stabilisieren.

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